Ein Interferenzverfahren ist ein Streitverfahren zwischen einer U.S. Patentanmeldung und entweder einer anderen U.S. Patentanmeldung oder einem vor maximal einem Jahr zuvor erteilten U.S. Patent. Die in dieses Verfahren einbezogenen Patentanmeldungen oder Patent zeichnen sich durch Patentansprüche aus, die nahezu identisch sind, d.h., zwei Parteien beanspruchen dieselbe Erfindung. Gemäß der U.S. Statuten darf ein Patent nur einmal dem rechtmäßigen Erfinder erteilt werden. Ein Interferenzverfahren wird demnach erklärt, um zu bestimmen welche der Parteien die gemeinsam beanspruchte Erfindung zuerst erfunden hat, denn nur dieser Partei kann das entsprechende U.S. Patent gewährt werden. Sobald ein Interferenzverfahren entweder von dem Patentprüfer oder von einer der Parteien vorgeschlagen wurde, verweist der Patentprüfer das vorgeschlagene Interferenzverfahren an einen speziellen Ausschuss im U.S. Patent- und Markenamt (USPTO). Ein administrativer Patentrichter leitet das Interferenzverfahren ein, welches dann von dem Ausschuss weitergeleitet wird. Was folgt, kann man als „Rechtsstreit im Patentamt“ bezeichnen. Dieser ist straff organisiert, dennoch langwierig, kostenaufwendig und erfordert spezielle Kenntnisse hinsichtlich dieses Verfahrens. Nach mehreren schriftlichen Austauschen und mündlichen Verhandlungen, fällt ein Gremium von Ausschussmitgliedern ein endgültiges Urteil zu Fragen der Priorität und Patentierbarkeit. Gegen dieses Urteil kann in einem Gericht außerhalb des USPTOs Einspruch eingelegt werden.

Nachdem das USPTO im Rahmen des America Invents Acts (AIA) von 2013 auf ein „First Inventor-To-File“ System umgestiegen ist, wonach einfacherweise das Datum des Tages, an dem die Patentanmeldung eingereicht wurde, bestimmt wer die Erfindung zuerst gemacht hat, sind Interferenzverfahren heutzutage recht selten. Dennoch, es gibt sie noch.

Sollte Ihre bereits eingereichte U.S. Patentanmeldung in ein Interferenzverfahren einbezogen werden, können wir Sie auch in diesem USPTO-spezifischen Verfahren vertreten.

Sehen Sie hier eine Auflistung von U.S. Patent-Interferenverfahren, in die Dr. Ruppert involviert war.