Warum sollten Sie im Hinblick auf eine Erfindung oder Im Hinblick auf eine Patentanmeldung, die Sie einzureichen möchten, eine Recherche machen?  Die Gründe mögen mannigfaltig sein und von Ihrer speziellen Situation und vom Zeitpunkt abhängen.  Hier sind einige Gedanken und Fragen, die an uns herangetragen werden und die wir mit Ihnen erörtern können:

• Gibt es bereits einen Stand der Technik zu Ihrer Erfindung?
• Kann Ihnen eine Recherche helfen zu entscheiden, ob Sie eine Patentanmeldung einreichen sollten?
• Kann eine Recherche bei der Formulierung passender Patentansprüche helfen?
• Kann Ihnen eine Recherche Auskunft über Ihre Konkurrenz geben?
• Kann Ihnen eine Recherche Auskunft geben, ob Sie zur Ausübung Ihrer Tätigkeit und Handlungsfreiheit Lizenzverträge eingehen sollten, um eine Patentrechtsverletzung zu vermeiden?
• Kann Ihnen eine Recherche Auskunft geben, ob ein Patent gültig ist oder ob es in einem eventuellen Rechtsstreit für ungültig erklärt werden könnte?

Sie sehen, die Gründe für eine Recherche sind mannigfaltig.  RUPPERT U.S. IP GmbH führt die unten aufgeführten Recherchen allerdings nicht selbst durch, sondern greift auf ein Netz von Recherche-Firmen zurück, mit denen wir für Sie Recherchen rund um eine Erfindung oder ein Patent durchführen können.

Je nach Fragestellung und Verfügbarkeit durchforsten die Recherche-Firmen öffentliche und private Datenbänke, z.B. Patent-Datenbänke (PatSnap, USPTO, EspaceNet, KIPRIS, SIPO, CIPO, JPlatPat, Google Patents, Derwent, Questel-Orbit, Patbase, Delphion, LexisNexis, TotalPatentOne, PatSeer, WPI, usw.), Nicht-Patent/Literatur-Datenbänke (z.B., ACM, IEEE, IJAR, IP.COM, PubMed, PubChem, SureChem, STN, MedLine, ScienceDirect, Scitation, Web of Science, Google Books, Google Search, Google Scholar, Springerlink, usw.), Universitätsbibliotheken, usw.

Finden Sie hier eine Liste von Themen, zu denen wir für Sie Recherchen durchführen können, gefolgt von kurzen Erläuterungen hierzu:

• Patentierbarkeit/Neuheit
• Patentgültigkeit/Patentungültigkeit
• Patentverletzung/Patentnichtverletzung
• Handlungsfreiheit
• IP Due Diligence Prüfung
• Suche nach chemischen Strukturen, Nukleinsäuren und Proteinen
• Wettbewerbs-Benchmark Analyse
• Wettbewerbs-Beobachtung & Eingaben Dritter Im USPTO
• Stand der Technik/Patent-Landschaftsanalyse
• IP-Wertbestimmung
• Patentportfolio-Analyse

Sie können kein Patent erhalten, wenn Ihre Erfindung bereits öffentlich bekannt gemacht worden ist.  Daher ist es oftmals ratsam eine Recherche über alle früheren öffentlichen Bekanntmachungen durchzuführen.

Eine Patentierbarkeitsrecherche ist auch als Neuheitsrecherche oder Recherche zum Stand der Technik bekannt.  Sie ist ein wesentlicher Bestandteil für eine fundierte Patententscheidung und IP-Strategie.  In erster Linie geht es darum festzustellen, ob eine potenzielle Erfindung neu und nicht-offensichtlich ist oder nicht, ob jemand bereits zuvor das erfinderische Konzept öffentlich offenbart hat, d.h., ob Sie, im Hinblick auf die weltweiten Anforderungen an Neuigkeit und Nichtoffensichtlichkeit, für Ihre Erfindung ein Patent erhalten könnten.  Derartige Recherchen umfassen (je nach Fima und Aufwand) ein Durchsuchen der weltweiten Patent- und Nichtpatentliteratur (z.B., wissenschaftliche Zeitschriften, Forschungsarbeiten, Fachliteratur, Handbücher, Bücher, Zeitschriften, Artikel, Blogs, Webseiten, usw.), sowie das Auffinden von Produkten, um Dokumente oder Produkte zu identifizieren, die für Ihre Erfindung relevant sein könnten und die mit dem damit verbundenen Stand der Technik in Zusammenhang stehen.

Ein Patent wird nach Prüfung im Patentamt und durch Erteilung prinzipiell als gültig vorausgesetzt.  Aber waren die Recherchen und Prüfung im Patentamt wirklich ausreichend, steht den Patentprüfern doch nur eine limitierte Zeit zur dessen Prüfung zur Verfügung?  Wird ein erteiltes Patent einer rigoroseren Attacke auf Gültigkeit standhalten?

Eine Patentgültigkeits- oder Ungültigkeitsrecherche ist eine erschöpfende Recherche zum Stand der Technik, die nach einer Patenterteilung durchgeführt wird. In diese beiden Recherchen haben zum Ziel Patent- und Nichtpatentdokumente (z.B., wissenschaftliche Zeitschriften, Forschungsarbeiten, Fachliteratur, Handbücher, Bücher, Zeitschriften, Artikel, Blogs, Webseiten, Produkte, usw.), die vor dem Prioritäts- oder Anmeldetag des Patents erschienen sind, zu finden.  Die gefundenen Dokumente werden dann daraufhin analysiert, ob sie sich auf die Gültigkeit der Patentansprüche auswirken, indem sie deren Neuheit und Offensichtlichkeit infrage stellen.  Patentungültigkeitsrecherchen zielen also darauf ab, Dokumente zu finden, die die Gültigkeit der Patentansprüche infrage stellen, insbesondere solche Dokumente, die vom Patentprüfer während der Prüfung des Patents nicht berücksichtigt wurden.

Insbesondere werden Patentungültigkeitsrecherchen zur Verteidigung gegen Patentverletzungsklagen verwendet.  Ein Konkurrent kann die Ergebnisse einer Patentungültigkeitsrecherche verwenden und versuchen ein Patent, entweder im Rahmen eines Rechtsstreits oder durch Einreichen eines Antrags auf eine Inter Partes-Überprüfung (IPR) im U.S. Patent- und Markenamt (USPTO), für ungültig erklären zu lassen.

Eine Patentgültigkeitsrecherche wird oftmals ausgeführt, um im Vorfeld festzustellen, ob ein Patent einem Angriff in einem Rechtsstreit standhalten kann.  Weiterhin kann eine ausführliche Patentgültigkeitsrecherche bei Lizenzverhandlungen äußerst nützlich sein.  Ein potenzieller Lizenznehmer kann eine Patentgültigkeitsrecherche durchführen, um die Stärke des zur Disposition stehenden Patents zu bestimmen.  Das Ergebnis dieser Recherche kann dem Lizenznehmer hilfreiche Informationen bei der Verhandlung von Lizenzgebühren liefern, bevor er in Lizenzverhandlungen eintritt.

Eine Patentverletzungs- oder Patentnichtverletzungsrecherche hat zum Ziel Patente mit Ansprüchen, die sich auf ein bestimmtes Produkt, Methode oder eine Dienstleistung beziehen, zu identifizieren.  Eine Patentverletzungsrecherche hilft abzuwägen, ob ein anderes Unternehmen die von Ihnen patentierte Erfindung herstellt, benutzt oder verkauft, ohne eine gültige Lizenz vom Ihnen erhalten zu haben.  Vor der Durchführung einer derartigen Recherche wird die beauftragte Recherche-Firma mit Ihnen und uns zusammenarbeiten, um die Merkmale des Produkts, der Methode oder der Dienstleistung zu bestimmen, die die Basis für eine Patentverletzung bieten.

Ergebnisse dieser Recherchen können mannigfaltig genutzt werden.  Sollte ein potenzieller Rechtsverletzer eines Ihrer Patente identifiziert werden, können Sie wohlfundierte Lizenzverhandlungen mit ihm anstreben, oder, sollten diese ergebnislos verlaufen, eine Rechtsklage vor einem Gericht in Erwägung ziehen.  Sollten Sie sich in einer Position finden, wo die Möglichkeit einer Patentverletzung besteht, bietet Ihnen das Ergebnis dieser Recherche die Basis für Design-Around Aktivitäten oder Sie selbst erwägen eine Lizenzierung – bevor Sie in einen Rechtsstreit verwickelt werden.

Der Umfang einer Patentverletzungs- oder Patentnichtverletzungsrecherche kann auf aktive U.S.-Patente beschränkt sein oder auf ausländische Patente ausgedehnt werden.

Die Verletzung eines Patents, auch wenn dies versehentlich geschieht, kann ein kostspieliger Fehler sein.  Unternehmen, die gegen bestehende Patente verstoßen, sind dem Risiko ausgesetzt einen schweren Rückschlag auf dem Markt zu erleiden und einen hohen Schadenersatz oder Lizenzgebühren bezahlen zu müssen.  Bevor Sie Ihr Produkt oder eine Verfahrensanwendung auf einen bestimmten Markt bringen und sich nicht sicher sind, wie die Rechte hierzu verteilt sind, ist es daher von entscheidender Bedeutung, sich hierfür die Handlungsfreiheit zu sichern.  In anderen Worten – fragen Sie sich „würde meine Tätigkeit ein gültiges Patent in diesem Markt und in diesem Land verletzen?“  Eine Handlungsfreiheits-Recherche hilft Ihnen das Risiko einer möglichen Patentrechtsverletzung und eines späteren Rechtsstreits einzuschätzen.  In einer derartigen Recherche werden aktive Patente und veröffentlichte Patentanmeldungen identifiziert, die Patentansprüche enthalten, die eventuell auf Ihr zu vermarktendes Produkt, Methode oder Dienstleistung zutreffen.  Die Recherche beginnt mit der Suche nach erteilten und anhängigen Patentanmeldungen und wird oftmals mit einem Rechtsgutachten darüber ergänzt.  Dieses Rechtsgutachten analysiert im Hinblick auf lokale Patentgesetze und die identifizierten Patente, bzw. Patentanmeldungen, ob das Vermarkten des Produkts, Verfahrens oder die Erbringung der Dienstleistung möglicherweise eine Verletzung eines oder mehrerer Patente darstellten könnte.  Mit einem derartigen Gutachten ausgerüstet, können Sie, z.B., als junges Start-Up Unternehmen, einen möglichen Rechtsstreit vermeiden, indem Sie Ihr Produkt oder Methode vor Markteintritt entsprechend modifizieren oder sich um eine entsprechende Lizenz bemühen.

Geistiges Eigentum ist wohl das wichtigste Kapital eines jeden Unternehmens, vor allem eines jeden Start-Up Unternehmens.  Es zu schützen und zu nutzen und sollte daher zu Ihren höchsten Prioritäten gehören.  Eine Evaluierung der geistigen Eigentumsrechte spielt eine integrale Rolle bei dem Erwerb von Fördermitteln (Angel Seeding und Venture Kapital), sowie in Fusions- und Übernahmetransaktionen von Unternehmen.  Es ist von entscheidender Bedeutung, vor einer Fusion oder Übernahme eine gründliche Due-Diligence-Prüfung der geistigen Eigentumsrechte für beide Seiten der Transaktion durchzuführen.  Dies beinhaltet, u.a., eine Analyse des geistigen Eigentums selbst, eine Analyse der Rechte an einem mit dem geistigen Eigentum verbundenen Produkt, Methode oder Dienstleistung und eine Analyse des Unternehmens selbst, das das geistige Eigentum besitzt.  Im Rahmen einer Due Diligence Analyse wird, je nach Umfang, oftmals analysiert

• ob die zur Disposition stehenden Patente gültig und durchsetzbar sind,
• ob es weiterhin anhängige Patentanmeldungen gibt,
• ob das geistige Eigentum ordnungsgemäß übertragen worden ist,
• ob das Unternehmen einen klaren Titel zu den Patenten und Patentanmeldungen hat,
• ob einer der im Patent genannten Erfinder die Technologie an eine andere Partei lizensiert oder abgetreten hat,
• wie hoch die zu erwartende Lebensdauer des geistigen Eigentums im Vergleich zur kommerziellen Lebensdauer des Produkts oder Methode ist,
• welchen Umfang die bereits erteilten Patentansprüche oder die der anhängigen Anmeldungen haben,
• ob die zur Disposition stehenden Patente in einen Rechtsstreit involviert sind oder ob eine derartige Gefahr besteht, und
• ob Freiheit besteht, ein zur Disposition stehendes Produkt oder Methode praktizieren zu dürfen oder ob Patente Dritter lizensiert werden müssen.

Besonders im Bereich der Biotechnologie und Pharmazeutik spielen Recherchen für chemische Moleküle, Nukleinsäuren und Proteine eine wichtige Rolle bei Projekten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum, Patentanmeldungen und Patenten.  Hierbei wird entweder nach neuartigen chemischen Molekülen, Nukleinsäuren und Proteinen gesucht oder es geht darum die Neuartigkeit in Patenten gewährten chemischer Moleküle, Nukleinsäuren oder Proteinen infrage zu stellen.  Derartige Strukturrecherchen liefern eine detaillierte und umfassende Analyse ähnlicher Strukturen oder Sequenzen zu einer Starterstruktur.  Die Suche danach wird in verschiedenen Datenbänken durchgeführt.  Für die Suche werden Schlüsselwörter, Handelsnamen, kommerzieller Namen, CAS Registrierungsnummern, IUPAC-Namen und andere Kriterien eingesetzt.  Zusätzlich kann die Suche mit Teil-, Isomer-, Isotopen- und anderen äquivalenten Strukturen durchgeführt werden.

Möchten Sie Ihre Konkurrenten aus Ihrer Sicht und nicht aus der neutralen Sicht einer typischen Marktanalyse bis ins kleinste Detail verstehen?  Wollen Sie Bedrohungen für Ihren Marktanteil rechtzeitig erkennen und strategische Lücken entdecken?  Falls ja, dann erwägen Sie eine Wettbewerbs-Benchmark Analyse.  Eine an Ihre Bedürfnisse angepasste Wettbewerbs-Benchmark Analyse, basierend auf Ihren geistigen Eigentumsrechten und Marktparametern, kann Ihnen – als Großunternehmen, Start-up, Universität, Forschungseinrichtung oder Investor – helfen fundierte Entscheidungen zu treffen, bevor sie in neue Technologien und Produkte investieren.  Die Analyse hilft Ihnen auch ein besseres Verständnis zu bekommen, wo Ihre Konkurrenten in einem bestimmten Technologiegebiet hinsichtlich Ihres geistigen Eigentums stehen.  Eine derartige Analyse ist, z.B., anzuraten, bevor Sie eine strategische Entscheidung treffen, ob ein anderes Unternehmen in einem bestimmten Technologiegebiet übernommen werden soll, mit ihm kooperiert werden soll, oder ob eine Lizenz angestrebt werden soll.

Kompetitive Intelligenz, die die Überwachung des Patentportfolios eines Konkurrenten beinhaltet, sollte ein integraler Bestandteil Ihrer Geschäftsstrategie sein.  Hierzu können Sie Patente und Patentanmeldungen über die öffentliche Website des USPTO oder die Website des EPA verfolgen.  Dies könnte sich allerdings als zeitaufwändig und mühsam herausstellen.  Recherche-Firmen aus unserem Netzwerk können diese Aufgabe für Sie übernehmen und informieren Sie in regelmäßigen Abständen über Anmelde-, Patent- und Nachprüfungsverfahren in Patentangelegenheiten von Ihren Wettbewerbern.  Unter anderem können bei derartigen Recherchen für Sie interessante Patentanmeldungen und Patente, die aufgegeben, zurückgewiesen, oder abgelaufen sind, gefunden werden, die Sie dann, unter Umständen, frei nutzen könnten.  Im gleichen Ausmaß können auch Rechtsstreite, in die Ihre Wettbewerber involviert sind, überwacht werden.

Sofern Sie über eine Überwachung der Patentangelegenheiten Ihrer Konkurrenten hinausgehen wollen, bietet Ihnen der America Invents Act (AIA) diese Möglichkeit.  Gemäß den Vorgaben des AIAs können Sie, als dritte Partei, dem U.S. Patent- und Markenamt Patente, veröffentlichte Patentanmeldungen oder andere gedruckte Veröffentlichungen von potenzieller Relevanz für die Prüfung einer Patentanmeldung (z.B., die eines Ihrer Konkurrenten) mit einer kurzen Beschreibung der behaupteten Relevanz für jedes eingereichte Dokument, zukommen lassen.  Derartige Einreichungen, die vom Patentprüfer berücksichtigt werden, müssen entweder (1) vor dem späteren der folgenden Zeitpunkte erfolgen: (i) 6 Monate nach dem Datum der Veröffentlichung der Patentanmeldung oder (ii) dem Datum einer ersten offiziellen Mitteilung des USPTOs, mit den Ansprüchen zurückgewiesen werden, oder (2) vor dem Datum einer Mitteilung über die Zulässigkeit, falls diese früher erfolgt.

Nahezu jede neue Geschäftsstrategie ist durch eine IP-Strategie geprägt.  Ohne eine sorgfältige Recherche zum Stand der Technik kann man keine effektive IP-Strategie entwickeln.  Eine Patentrecherche zum Stand der Technik, auch teilweise Patent-Landschaftsanalyse genannt, ist eine umfassende Recherche und bezieht sich auf Information, die bereits in der Öffentlichkeit vorhanden ist (Patente, wissenschaftliche Literatur oder bestehende Produkte) mit dem Ziel den vorhandenen Stand der Technik zusammenzufassen und den aktuellen Stand der Dinge in einem bestimmten Technologiefeld oder einer Teiltechnologie darzustellen.  Sie gibt einen schnellen Überblick darüber was derzeit in einem bestimmten Technologiegebiet entwickelt wird.  Eine Patentlandschaftsanalyse ist generell eine tiefergehende Analyse einer Patentrecherche zum Stand der Technik, die auch Inhalte von Trends in der relevanten Literatur und Technologie beinhaltet.

Eine Patentrecherche zum Stand der Technik ist vor allem für Kunden, die in ein neues Gebiet einsteigen wollen, und für Kunden, die ihre Forschungs- oder Handelsausrichtung feinabstimmen oder anderweitig ändern müssen, von Interesse.  Zu wissen, wie und warum sich bestimmte Technologien entwickelt haben, wer die Hauptmitspieler in der analysierten Technologie sind, welche Trends es gibt, und welche Probleme und Lösungen bereits entdeckt wurden, ermöglicht Ihnen eine effizientere Ressourcenzuweisung, bessere Geschäftsentscheidungen zu treffen, unrentable Schritte zu eliminieren und sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Konkurrenten zu verschaffen.

Je nach Interesse kann diese Recherche weltweite Patente oder Patente aus einem bestimmten geografischen Gebiet abdecken.

Vermögenswerte, die durch geistiges Eigentum, wie z. B. Patente, erworben wurden, sind ein wesentlicher Bestandteil vieler Organisationen und tragen zum Gesamtwert eines Unternehmens bei und stehen oftmals im Mittelpunkt von Transaktionen im Zusammenhang mit Technologie.  So sind, z.B., Lizenzen und Abtretungen von Rechten an geistigem Eigentum heutzutage gängige Vorgänge auf den Technologiemärkten, die somit zum wirtschaftlichen Aufstieg von Unternehmen beitragen.  Den finanziellen Wert des geistigen Eigentums für ein Unternehmen zu wissen, ist ebenso wichtig im Zusammenhang mit:

• Bewertung Ihres Unternehmens für Fusionen, Übernahmen und Joint Ventures
• Bewertung Ihres für Unternehmensauflösungen und Konkursverfahren
• Verhandlungen geistige Eigentumsrechte zu verkaufen (kaufen)
• Verhandlungen geistige Eigentumsrechte zu lizensieren oder auslizensieren
• Eine korrekte Bewertung der Patente kann von entscheidender Bedeutung zur Ermittlung einer angemessenen Entschädigung sein.
• Erwerb von Risikokapital und Mittelbeschaffung durch Bankkredite. Besonders für Startup Unternehmen ist die Bewertung von Patenten, Patentanmeldungen und deren angemessene Verwaltung von zentraler Bedeutung.  Banken und Investoren begründen ihre Entscheidungen zu finanzieren oder nicht zu finanzieren, u.a., mit der Bewertung der geisteigenen Eigentumsrechte.
• Unterstützung bei Entwicklung einer internen Patentstrategie
• Buchhaltung und Steuerangelegenheiten. Sofern Sie verpflichtet sind über Ihre Vermögenswerte Auskünfte zu geben und sofern immaterielle Vermögenswerte herangeführt werden müssen, ist die Bewertung Ihres geistigen Eigentums ein notwendiger Schritt.

Aufgrund dieser Verwendungszwecke gewinnt die finanzielle Bewertung von geistigem Eigentum zunehmend an Bedeutung.  Recherche-Firmen verwenden generell zwei Ansätze zur Patentbewertung: eine quantitative und eine qualitative Analyse.

Der quantitativen Analyse liegen numerische und messbare Daten zugrunde.  Eine quantitative Analyse beinhaltet abermals mehrere Methoden, u.a.,

• Kostenbasierte Bewertungsmethode. Diese Methode berücksichtigt u.a., die Kosten, die zum Erlangen der geistigen Eigentumsrechte aufgebracht wurden, sowie Reproduktionskosten und Widerbeschaffungskosten und stellt diese in einen Zusammenhang mit dessen wirtschaftlichen Wert.
• Marktbasierte Bewertungsmethode. Diese Methode beruht auf einer Schätzung des Wertes unter Einbeziehung ähnlicher Markttransaktionen, z.B., einem Miteinbeziehen ähnlicher Lizenzverträge oder ähnlicher Verkäufe von geistigem Eigentum.  Wieviel würde ein williger Lizenzabnehmer oder Käufer für Ihr geistiges Eigentum bezahlen?
• Einkommensorientierte Bewertungsmethode. Diese Methode legt der Bewertung Einkommensströme, die von dem geistigen Eigentum produziert werden, zugrunde. Das patentierte Produkt führt z.B., zu einer Umsatzsteigerung oder Kosteneinsparung in einem Unternehmen.
• Optionsbasierte Bewertungsmethode. Im Gegensatz zu den oben beschriebenen Methoden, werden in einer Optionsbasierten Methode die mit dem geistigen Eigentum verbundenen Optionen berücksichtigt.

Eine qualitative Analyse bezieht sich eher auf potenzielle, nicht unbedingt finanz-gebundene Verwendungsmöglichkeiten des geistigen Eigentums und kann auch eine Beurteilung der Risiken und Chancen, die mit dem geistigen Eigentum für Ihr Unternehmen verbunden sind, beinhalten.

Ein starkes Patentportfolio, das mehrere Patente beinhaltet, ist das Rückgrat eines erfolgreichen Unternehmens.  Eine Analyse Ihres Patentportfolios und ein kontinuierliches Management davon sollten wesentliche Bestandteile Ihrer Unternehmensstrategie sein.  Wie bereits oben angesprochen, ist es in vielen Situationen von entscheidender Bedeutung die Inhalte, Grenzen, und Werte Ihrer geistigen Eigentumsrechte zu kennen.  Eventuell sind Sie aus denselben Gründen interessiert ein Patentportfolio eines Ihrer Konkurrenten zu analysieren.  Oder Sie sind an einer vergleichbaren Analyse zweier Portfolios interessiert.

Details einer Analyse Ihres Patentportfolios werden mit Ihnen im Vorfeld besprochen.  Welche Fragestellungen, welche Schwerpunkte sind für Sie interessant?  Eine Patentportfolio-Analyse kann, u.a., folgendes beinhalten:

• Identifizierung der wertvollsten Patente
• Identifizierung der wertvollsten Vermögenswerte
• Ermitteln von Schwachstellen
• Ermitteln von vorhandenen Chancen
• Ermitteln, ob Sie Ihren Wettbewerb ausbauen können
• Eingrenzung von Risiken
• Ermitteln wie sicher oder hilfreich Ihr Portfolio im Hinblick auf mögliche Rechtsstreitigkeiten ist
• Ermitteln, ob Ihr Portfolio genutzt werden kann, um mögliche Konkurrenten in deren Aktivitäten zu blockieren oder um mit ihnen in Lizenzverhandlungen einzutreten
• Identifizierung von Ausbaumöglichkeiten Ihres Portfolios
• Identifizierung von nicht-essenziellen Patenten, die Ihr Unternehmen für Monetarisierung einsetzen kann

Gerne besprechen wir mit Ihnen gemeinsam die Ergebnisse der in Auftrag gegeben Recherchen.  Sofern nicht bereits in den entsprechenden Ergebnissen inkludiert und sofern von Ihnen gewünscht, analysieren wir die Ergebnisse einer in Auftrag gegeben Recherche genauer im Hinblick auf gegenwärtige U.S. Patentrechte und bereiten Ihnen ein entsprechendes legales Gutachten.  Legale Gutachten geben Ihnen, als Unternehmungsführer Informationen, die Sie benötigen, um solide Geschäftsentscheidungen zu formulieren.

In einem legalen Gutachten nehmen wir Stellung und analysieren die an uns herangetragene Fragestellung im Zusammenhang mit den zugrundeliegenden U.S. Gesetzen.  Z.B., beinhalten Patentungültigkeitsklagen, denen sich Ihr Unternehmen ausgesetzt sieht oder die Sie im Zusammenhang mit dem Patent eines Dritten ansprechen, unter Umständen, mehr als nur das Auffinden von Dokumenten, die die Patentansprüche als nicht-patentierbar erscheinen lassen.  Anforderungen der Patentansprüche auf die Erfüllung anderer Anforderungen an ein U.S. Patent, wie z.B., ist die Erfindung generell patentierbar, ist die Erfindung in der Anmeldung schriftlich so beschrieben, dass andere sie nachvollziehen können, ist die Erfindung mit Bestimmtheit beschrieben, oder liegt ein ungerechtes Verhalten des Patentanmelders vor, werden mitevaluiert.  Um ein derart umfangreiches Gutachten zu erstellen, muss man mit der sich ständig verändernden Landschaft der U.S. Rechte des geistigen Eigentums vertraut sein.