Impressum

Angaben Gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG)

Geschäftsstelle in Heidelberg
RUPPERT U.S. IP GmbH
Neuenheimer Landstraße 34
69120 Heidelberg
Deutschland

Rechtsform: GmbH
Handelsregister: HRB 735578
Registergericht: Amtsgericht Mannheim

Vertreten durch:
Dr. Siegfried Johannes Wilhelm Ruppert

Kontakt

Telefon: +49 (0) 6221 354 53 71
Telefax: +49 (0) 6221 354 53 72
E-Mail: office(at)us-patente.com, info(at)us-patente.com
Internet: www.us-patente.com

Umsatzsteuer-ID

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE328825817

Gewerbeanmeldung

Die Gewerbeanmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung wurde am 19.03.2020 durch das Bürger- und Ordnungsamt Heidelberg, Abteilung Gewerberecht, erteilt.

Aufsichtsbehörde

Zuständiges Gericht (Deutschland):
Landgericht Karlsruhe
Hans-Thoma-Str. 7
76133 Karlsruhe
Deutschland
Telefon: +49 (0)721 926-8326
E-Mail: poststelle(at)lgkarlsruhe.justiz.bwl.de
Internet: www.lgkarlsruhe.de und www.service-bw.de

Zuständige Kammer (Deutschland):
Rechtsanwaltskammer Karlsruhe
Reinhold-Frank-Str. 72
76133 Karlsruhe
Deutschland
Telefon: +49 (0) 721 253 40
Telefax: + 49 (0) 721 266 27
E-Mail: info(at)rak-karlsruhe.de
Internet: www.rak-karlsruhe.de

Zuständige Kammer (U.S.A.):
The State Bar of California
180 Howard Street
San Francisco, CA 94105
United States of America
Telefon: +1 (415) 538-2000
Internet: www.calbar.ca.gov

Zuständige Aufsichtsbehörde (U.S.A.):
United States Patent and Trademark Office
Office of Enrollment and Discipline
600 Dulany Street
Alexandria, VA 22314
United States of America
Telefon (gebührenfrei): +1 (800) 786-9199
Telefon (lokal): +1 (571) 272-1000
Internet: www.uspto.gov

Berufsbezeichnung und Berufsrechtliche Regelungen

Berufsbezeichnung:
U.S. Rechtsanwälte
U.S. Patentanwälte

Dr. Siegfried J.W. Ruppert:
Berufsbezeichnung: U.S. Rechtsanwalt (Attorney at Law)
Die Berufsbezeichnung und der akademische Grad Juris Doctor (JD) wurden in den Vereinigten Staaten von Amerika (Staat: Kalifornien) durch die University of California, Hastings College of the Law, verliehen.

Dr. Ruppert hat seine Zulassung nach amerikanischem Recht erworben, ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Kalifornien (The State Bar of California) und bei den folgenden U.S. Gerichten zugelassener Rechtsanwalt: U.S. District Court for the Northern District of California, U.S. District for the Central District of California, 9th Circuit of Appeals, und Supreme Court of California.

In Bezug auf kalifornisches und amerikanisches Recht gelten folgende berufsrechtliche Regelungen: Rules of Professional Conduct und The American Bar Association Model Rules of Professional Conduct. Regelungen einsehbar unter: https://www.calbar.ca.gov/Attorneys/Conduct-Discipline/Rules/Rules-of-Professional-Conduct und https://www.americanbar.org/groups/professional_responsibility/publications/model_rules_of_professional_conduct/

Berufsbezeichnung: U.S. Patentanwalt (U.S. Patent Attorney)
Die Berufsbezeichnung wurde in den Vereinigten Staaten von Amerika (Staat: Virginia) durch das United States Patent and Trademark Office verliehen. Dr. Ruppert hat seine Zulassung als U.S. Patentanwalt nach amerikanischem Recht erworben.

In Bezug auf U.S. amerikanisches Patent- und Markenrecht gelten folgende berufsrechtliche Regelungen: USPTO Rules of Professional Conduct. Regelungen einsehbar unter: https://www.uspto.gov/learning-and-resources/patent-and-trademark-practitioners/current-patent-practitioner/ethics-rules

Dr. Ruppert ist ebenfalls Mitglied der Rechtsanwaltskammer Karlsruhe. Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen: Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO). Regelungen einsehbar unter: https://dejure.org/gesetze/BRAO

RUPPERT U.S. IP GmbH:
RUPPERT U.S. IP GmbH ist beim Landgericht Karlsruhe registriert. Die Registrierung ist im Bereich Rechtsdienstleistungen in ausländischem Recht (Vereinigte Staaten von Amerika) und einsehbar unter https://www.rechtsdienstleistungsregister.de/index.php?button=show&id=17863

Kooperationen
RUPPERT U.S. IP GmbH kooperiert in ausgewählten Projekten und nach Absprache mit und für Mandanten der RUPPERT U.S. IP GmbH mit der U.S. Anwaltskanzlei Taylor English Duma LLP (www.taylorenglish.com; 1600 Parkwood Circle, Suite 200, Atlanta, Georgia 30339, Telefon: +1 (770) 434-6868, Telefax: +1 (770) 434-7376, E-Mail: info(at)taylorenglish.com).

RUPPERT U.S. IP GmbH kooperiert nach Absprache mit und für Mandanten der RUPPERT U.S. IP GmbH mit verschiedenen ausländischen Anwaltskanzleien, die für Mandanten der RUPPERT U.S. IP GmbH in den jeweiligen Ländern Angelegenheiten der Mandanten bearbeiten.

Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung

Name und Sitz des Versicherers:
Markel Insurance SE
Sophienstr. 26
80333 München
Deutschland
Telefon: +49 (0)89 8908 316-50
E-Mail: service(at)markel.de
Internet: www.markel.de

Geltungsraum der Versicherung:
Weltweit

Gemäß Bundesrechtsanwaltsverordnung (BRAO) §§ 51, 51a unterhält RUPPERT U.S. IP GmbH eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 2.500.000,00 Euro. Unter anderem besteht in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme Versicherungsschutz für Haftpflichtansprüche

aus Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Beratung und Beschäftigung im außereuropäischen Recht,
aus Tätigkeiten des Rechtsanwalts vor außereuropäischen Gerichten, und
aus der Inanspruchnahme des Versicherungsnehmers vor außereuropäischen Gerichten.

Gemäß §§ 206/207 BRAO unterhält RUPPERT U.S. IP GmbH individuelle Titularversicherungen für Dr. Ruppert in Höhe von mindestens 250.000,00 Euro.

Redaktionell Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV

Dr. Siegfried Johannes Wilhelm Ruppert
Neuenheimer Landstraße 34
69120 Heidelberg
Deutschland
E-Mail: sruppert(at)us-patente.com

EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Verbraucherstreitbeilegung / Universalschlichtungsstelle

Bei Streitigkeiten zwischen Patent- und Rechtsanwälten der RUPPERT U.S. IP GmbH und Auftraggeber(n) besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei (i) der regionalen Rechtsanwaltskammer Karlsruhe (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO), (ii) der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (§191f BRAO) bei der Bundesrechtsanwaltskammer (Littenstraße 9, 10179 Berlin; im Internet zu finden über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (https://www.brak.de/service/schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft/), oder (iii) bei Judicial Arbitration and Mediation Services, Inc. (JAMS) in San Francisco, U.S.A. (Two Embarcadero Center, Suite 1500, San Francisco, CA 94111 (https://www.jamsadr.com/sanfrancisco, Telefon: +1 (415) 982-5267).

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): RUPPERT U.S. IP ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter ist RUPPERT U.S. IP GmbH gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist RUPPERT U.S. IP GmbH als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

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