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U.S. Patent-Interferenzverfahren

An den unten aufgeführten U.S. Patent-Interferenzverfahren hat Dr. Ruppert mit Teams, die, je nach Sachlage, aus U.S. Anwälten, technischen Experten und Anwälten des U.S. Justizministeriums bestanden, zusammengearbeitet.

• Mophie, Inc. v. Incase Designs Corp. Patent-Interferenzverfahren Nr. 105,946 (U.S. Patent- und Markenamt)
  • Patent-Interferenzverfahren: Bearbeitete als Rechtsbeistand für Mophie, Inc. die Patentanmeldung(en) von Mophie, Inc. in Bezug auf Akkupacks für mobile Geräte und erreichte, dass alle Ansprüche und alle erteilten Patente der gegnerischen Partei in das Interferenzverfahren einbezogen wurden.

• The J. David Gladstone Institutes v. Oregon Health And Science University.  Patent-Interferenzverfahren Nr. 105,686 (U.S. Patent- und Markenamt).
  • Patent-Interferenzverfahren: Unterstützte die J. David Gladstone-Institute bei der Erzielung einer günstigen Einigung in einem Patentstreit, der HIV-1-Technologie betraf.

• University of California v. Alza Corporation.  Patent-Interferenzverfahren Nr. 105,332 (U.S. Patent- und Markenamt).
  • Patent-Interferenzverfahren: Erlangte ein Prioritätsurteil für die Universität von Kalifornien in einem Verfahren, in dem es um die gezielte therapeutische Anwendung von Liposomen ging.

• Luciw v. Chang.  Patent-Interferenzverfahren Nr. 105,291 (U.S. Patent- und Markenamt).
  • Patent-Interferenzverfahren: Rechtsbeistand für die National Institutes of Health in einem Patent-Interferenzverfahren gegen Novartis/Chiron im Zusammenhang mit HIV-1-Hybridisierungstests der ersten Generation.  Erlangte ein Prioritätsurteil für den Klienten.
  • Urteil wurde in der Berufung bestätigt.
• Chang v. Alizon.  Patent-Interferenzverfahren Nr. 105,290 (U.S. Patent- und Markenamt).
  • Patent-Interferenzverfahren: Rechtsbeistand für die National Institutes of Health in einem Patent-Interferenzverfahren gegen das Institut Pasteur im Zusammenhang mit einem HIV-1-Hybridisierungstest der ersten Generation (Hybridisierungstests).  Erlangte ein Prioritätsurteil für den Klienten nach Abschluss der Berufung vor dem Bezirksgericht.