Dipl.-Biol. Siegfried J.W. Ruppert

U.S. Rechtsanwalt | U.S. Patentanwalt

U.S. Patent-Rechtsstreite

An den unten aufgeführten U.S. Patent-Rechtsstreiten hat Dr. Ruppert mit Teams, die, je nach Sachlage, aus U.S. Anwälten, technischen Experten und Anwälten des U.S. Justizministeriums bestanden, zusammengearbeitet.

  • Novartis Vaccines And Diagnostics, Inc. v. United States Department Of Health And Human Service.  Fall Nr. 07-02138 (RWR) (Gerichtsbezirk Columbia)
    • Patentverletzungsverfahren: Unterstützte den Anwalt des United States Department Of Health And Human Services in einem Rechtsstreit gegen Novartis, bei dem es um HIV-1-Hybridisierungstests der ersten Generation ging.  Einvernehmliches Urteil zugunsten des Mandanten, die Vereinigten Staaten von Amerika.
  • The United States of America v. Institut Pasteur, et al.  Fall Nr. 08-00161 (RWR) (Gerichtsbezirk Columbia)
    • Patentverletzungsverfahren: Unterstützte den Anwalt der Vereinigten Staaten von Amerika in einem Rechtsstreit gegen das Institut Pasteur im Zusammenhang mit HIV-1-Hybridisierungstests der ersten Generation.  Einvernehmliches Urteil zugunsten des Mandanten, die Vereinigten Staaten von Amerika.
  • Aspex Eyewear Inc. v. Zenni Optical, LLC.  Fall Nr. 2012-1318 (Fed. Cir. 2013)
    • Patentverletzungsverfahren: Unterstützte eine Patentbeschwerde im Bundesgerichtsbezirk, und erhielt eine Bestätigung eines zuvor erreichten Gerichtssieges für den Klienten und gegen begleitende Verletzungsklagen bezüglich magnetisch befestigter Hilfsfassungen für Brillen.
  • Aspex Eyewear, Inc. and Contour Optik, Inc. v. Zenni Optical, LLC.  Fall Nr. 0:09-cv-61468-WJZ (Südlicher Gerichtsbezirk Florida)
    • Patentverletzungsverfahren: Rechtsbeistand für Zenni Optical, LLC in einem Patentverletzungsverfahren im Zusammenhang mit magnetischen Brillen.  Erwirkte ein summarisches Urteil zugunsten des Internet-Händlers Zenni Optical, LLC gegen die Behauptung, er habe Patente für magnetische Brillenfassungen verletzt.
  • Ormco Corporation v. Align Technology, Inc.  Fall Nr. C.D. Cal 03-cv-00016 (Zentraler Gerichtsbezirk, Kalifornien)
    • Patentverletzungsverfahren: Unterstützte den Rechtsanwalt von Align Technology, Inc. in einer Patentverletzungsklage im Zusammenhang mit vier Patenten über Methoden zur Zahnkorrektur.  Erlangte einen Sieg für Align Technology, Inc. in einem Antrag auf ein Schnellverfahren zur Beurteilung der Nichtverletzung.