Haftungsausschluss: Die hierin zur Verfügung gestellten Informationen sind vereinfacht und dürfen nicht als definitive Aussage über das Gesetz oder die Praxis verstanden werden.  RUPPERT U.S. IP GmbH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Information auf den Webseiten der gelisteten Links.

Sie haben eine Frage zu U.S. Patenten, eine Frage zur Handhabung von Geistigen Eigentumsrechten in den U.S.A., eine Frage zu Patentanalysen und wollen sich vorab informieren?  Hier finden Sie einige nützliche Webseiten.  Gerne stehen wir Ihnen für zusätzliche Fragen zur Verfügung.  Bitte kontaktieren Sie uns.

• Hier finden Sie allgemeine Information zu U.S. Patenten.
• Hier finden Sie allgemeine Information zu U.S. Urheberrechten.
• Hier finden Sie allgemeine Information zu U.S. Markenrechten.
• Hier ist ein Link zum U.S. Patent- und Markenamt (U.S. Patent and Trademark Office).
• Hier finden Sie eine detaillierte Beschreibung von den Anforderungen an eine U.S. provisorische Geschmacksmusterpatentanmeldung.
• Hier finden Sie eine detaillierte Beschreibung von den Anforderungen an eine nicht-provisorische U.S. Geschmacksmusterpatentanmeldung.
• Hier finden Sie eine detaillierte Beschreibung von den Anforderungen an eine U.S. Patentanmeldung für ein Design.
• Hier finden Sie eine detaillierte Beschreibung von den Anforderungen an eine U.S. Patentanmeldung  für eine Pflanze.
• Hier ist ein Link zur WIPO (World Intellectual Property Organization).
• Hier finden Startups wichtige Informationen hinsichtlich U.S. Patenten, U.S. Markenrechten, Hilfen für Start-Up Geschäfte, u.a.
• Hier können Sie erfahren, ob die Rechte an einem Patent, Markenrecht, oder Anmeldung auf jemanden übertragen worden sind.
• Hier finden Sie allgemeine Information zum Internationalen Patentsystem (PCT).
• Hier finden Sie gerichtliche Entscheidungen des United States Court of Appeals For The Federal Circuit, dem höchsten Patentgericht der U.S.A.
• Hier finden Sie nützliche Information zu Patentanalysen:
  http://patft.uspto.gov/
  https://www.epo.org/searching-for-patents/technical/espacenet.html#tab-1
  https://patentscope.wipo.int/search/en/search.jsf
• Hier finden Sie Patente und PDF-Kopien zum kostenfreien Runterladen:
  http://www.pat2pdf.org/
  http://www.freepatentsonline.com
  https://www.uspto.gov/patents-application-process/search-patents
• Hier können Sie nach U.S. Patenten eines bestimmten Unternehmens suchen:
  https://assignment.uspto.gov/patent/index.html#/patent/search
  https://patents.google.com/advanced
• Hier können Sie nach Dokumenten suchen, die innerhalb der Bearbeitung einer U.S. Patentanmeldung oder PCT-Anmeldung von dem U.S. Patentamt erstellt wurden und die vom Anmelder eingereicht wurden:
• Verrückt und Wunderbar“ – Hier finden Sie einige „merkwürdige“ Patente:
  https://www.wipo.int/patents/en/2021_patent_picks.html
  https://www.wipo.int/patents/en/2020_patent_picks.html
  https://www.wipo.int/patents/en/2019_patent_picks.html
  https://www.wipo.int/patents/en/2018_patent_picks.html
  https://www.wipo.int/patents/en/historical_patents.html