Durch die Erteilung eines U.S. Patents haben Sie Rechte Ihre Erfindung gegenüber anderen zu schützen und zu verteidigen. Jemand, der, während der Laufzeit Ihres U.S. Patents, die darin geschützte Erfindung unerlaubt herstellt, verwendet, verkauft oder die patentierte Erfindung in das Gebiet der Vereinigten Staaten einführt, begeht eine Patentverletzung und verletzt damit Ihr Rechte. Der Umfang der Patentverletzung richtet sich nach den Ansprüchen in dem erteilten Patent. Oftmals wird ein Patent mit mehreren Ansprüchen erteilt. Es genügt bereits, dass nur ein Patentanspruch verletzt wird, um das gesamte Patent zu verletzen.

Wenn ein U.S. Patent verletzt wird, können Sie, als Patentinhaber, vor einem zuständigen Bundesgericht klagen. Sie können in dieser Verletzungsklage das Gericht ersuchen Ihnen Schadenersatz zukommen zu lassen. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, das Gericht um eine einstweilige Verfügung zu ersuchen und damit die fortlaufende Patentverletzung durch die andere Partei zu verhindern. In einem solchen Verfahren stellt die beklagte Partei allerdings oftmals die Gültigkeit des Patents infrage. Zudem kann der Beklagte auch anführen, dass seine Handlungen keine Patentverletzung darstellen. All diese Fragen werden in erster Instanz von einem U.S. Bezirksgericht beantwortet. Gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts kann beim Court of Appeals for the Federal Circuit, dem höchsten Patentgerichtshof in den U.S.A., Berufung eingelegt werden.

Die Frage ob nun tatsächlich eine Patentverletzung vorliegt, wird durch einen Vergleich der Patentansprüche mit der angeblich verletzenden Methode oder dem verletzenden Produkt festgestellt: Wenn das, was Sie als Kläger vorbringen in die Interpretation eines der Patentansprüche fällt, und das Patent Gültigkeit behält, liegt eine Patentverletzung vor.

Egal auf welcher Seite Sie sich befinden – als U.S. Patentbesitzer, der seine U.S. Patentrechte verletzt sieht, oder als jemand, der in den U.S.A der Patentrechtsverletzung beschuldigt wurde, – wir werden Sie fachmännisch über Ihre Recht informieren und Sie bei deren Durchsetzung vertreten. Hierzu bilden wir ein Team aus erfahrenen U.S. Anwälten, Experten und Unterstützungspersonal.

Sehen Sie hier eine Auflistung von U.S. Patent-Rechtsstreite, in die Dr. Ruppert involviert war.